Dienstag, 19. April 2016

Basis der Frankfurter CDU poltert gegen „Vergrünung“

Frankfurter Römer, Foto: Jorge Saidl
Die CDU-Frankfurt ist immer noch dabei, sich die Wunden der letzten Kommunalwahl vom 6. März 2016 zu lecken. Zur Erinnerung: Die CDU verlor 6,4 Prozent und fiel auf 24,1 Prozent. Dadurch bekam sie lediglich 22 von 93 Sitzen in der Stadtverordnetenversammlung.

Die Parteileitung bekam auf dem Parteitag am vergangenen Wochenende den Unmut der Mitglieder deutlich zu spüren.

Die Kritik richtete sich sowohl gegen die Ausrichtung der Bundespartei sowie gegen den Kreisverband, insbesondere gegen die Zusammenarbeit mit den Grünen (15,3 Prozent). Frankfurt am Main wird seit 2001 von CDU und Grünen regiert, manchmal mit Beteiligung der FDP. Der Oberbürgermeister Peter Feldmann gehört der SPD an.

Auf dem Parteitag wurde ein desaströser „Linksrutsch“ konstatiert. „Wir machen eine ziemlich grüne Politik“ und „Die Stimmung unter den Mitgliedern sei grottenschlecht“, so ein Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vom 18. April 2016.

Der Vorsitzende der CDU im Stadtteil Praunheim, Thomas Rätzke, beklagte, dass sich die Partei nicht mehr für die klassische Familie interessieren würde. Aus der CDU in der Nordweststadt – einem Viertel mit manch sozialen Brennpunkten - war zu hören, dass viele diesmal die AfD gewählt hätten. Die AfD, die nicht in allen Ortsverbänden antrat, bekam 8,9 Prozent der Stimmen. Die „Bürger für Frankfurt", die der AfD nahestehen, bekamen 2,7 Prozent. 

Für den türkischstämmigen Naim Yildirim gibt es deshalb keine Zweifel: Die Zusammenarbeit mit den Grünen muss beendet werden.

Möglicherweise kommt es sogar dazu. Doch nicht weil die Führung der CDU das so will, sondern weil die SPD (23,8 Prozent), der nun notwendige Koalitionspartner der CDU in Frankfurt, die FDP (7,5 Prozent) favorisiert.

Uwe Becker, der wiedergewählte CDU-Parteichef will aber die Grünen in die Stadtkoalition holen, weil er sich ihre Unterstützung bei der nächsten Oberbürgermeisterwahl im Jahr 2018 erhofft.

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